Sondernutzungserlaubnis

Wenn Sie die öffentlichen Straßen nicht nur für verkehrliche Zwecke, sondern auch für Ihre eigenen Interessen oder gewerblichen Aktivitäten in Anspruch nehmen wollen, benötigen Sie hierfür eine Sondernutzungserlaubnis.

Grundsätzlich ist die Benutzung der öffentlichen Straßen und ihrer Bestandteile im Rahmen ihrer Widmung für den Verkehr jedermann gestattet (Gemeingebrauch). Der Gemeingebrauch umfasst in erster Linie den Verkehr im engeren Sinne, d. h. im Sinne von Fortbewegung, Ortsveränderung, Transport. Bei bestimmten öffentlichen Straßen, vor allem Fußgängerzonen, tritt hierzu der sog. "kommunikative Gemeingebrauch".

Jede über den Gemeingebrauch hinaus gehende Nutzung stellt eine Sondernutzung dar. Für Sondernutzungen, die geeignet sind, den Gemeingebrauch zu beeinträchtigen, ist eine öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis erforderlich.

Eine Sondernutzungserlaubnis ist u.a. erforderlich für das Aufstellen von Mulden, Gerüsten, Kränen oder von Tischen und Stühlen z.B. vor Gaststätten.

Die Sondernutzungserlaubnis ist rechtzeitig vorher bei der Gemeinde mittels eines entsprechenden Formulares zu beantragen.

Die Gebühren für Sondernutzungen errechnen sich nach der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutungen an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Memmelsdorf.