Verkehrsrechtliche Anordnungen

Eine verkehrsrechtliche Anordnung (kurz VAO) wird von der Gemeinde Memmelsdorf als Straßenverkehrsbehörde erteilt und beinhaltet Anweisungen und Auflagen zur Verkehrssicherung für Arbeiten an oder neben einer Straße.

Sie muss in jedem Fall beantragt werden, wenn sich die Arbeiten auf den öffentlichen Straßenverkehr (egal auf welche Weise) auswirken (§ 45 Abs. 2 StVO).

Die verkehrsrechtliche Anordnung muss folgende Angaben enthalten:

• Beschreibung der Arbeitsstelle

• Angaben zu geplanten Arbeiten

• Dauer der Arbeitsstelle

• erforderlichen Beschilderung und Markierung

• Benennung einer verantwortlichen Person

Die verkehrsrechtliche Anordnung ist rechtzeitig unter Verwendung eines entsprechenden Formulars mit beigelegtem Verkehrszeichenplan (Regelplan) zu beantragen und muss auch so umgesetzt werden. Abweichungen, beispielsweise bei der Beschilderung, sind nicht zulässig, des Weiteren ist der genehmigte Zeitraum einzuhalten. Ist dieser abgelaufen, muss eine Verlängerung beantragt werden.

Für die Erteilung einer verkehrsrechtlichen Anordnung wird eine Gebühr von 40,00 € erhoben. In Verbindung mit einer Sondernutzung werden die Gebühren über die Sondernutzungserlaubnis abgerechnet.