vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Felsenkeller", Memmelsdorf

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Förderrichtlinien PV-Anlagen

Allgemein / Zweck der Unterstützung
Ziel der Gemeinde Memmelsdorf ist es, die Erzeugung und Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien im Gemeindegebiet zu fördern. Die Gemeinde Memmelsdorf legt daher im Rahmen der Haushaltsmittel ab dem 01.08.2022 ein kommunales Förderprogramm mit einer gesamten Fördersumme von 50.000,00 € pro Haushaltsjahr für Photovoltaikanlagen auf. Das Förderprogramm ist vorbehaltlich der Haushaltslage vorerst bis zum 31.12.2022 aufgelegt und gilt für private Haushalte.

  1. Förderbedingungen
    1) Zuschussfähig sind Photovoltaikanlagen und Plug-In-Anlagen auf Wohn- und Nebengebäuden im Bereich der Gemeinde Memmelsdorf.

    2) Der Zuschuss wird für private Haushalte und bei PV-Anlagen einmalig pro Grundstück gewährt.
     
    3) Gefördert werden Neuanlagen sowie Erweiterungen bestehender Anlagen.

    4) Förderhöhe:
    Für dachmontierte PV-Anlagen (über 600 Watt) wird ein einmaliger Zuschuss von
    200 € pro kWp, höchstens 1.000 € gewährt.
    Für Plug-In-Anlagen (bis 600 Watt) wird ein einmaliger Zuschuss von 200 € gewährt.

    5) Die Vergabe der Fördermittel erfolgt nach der Reihenfolge des Eingangs der vollständigen Zuwendungsanträge („Windhundprinzip“). Anträge, welche nach Ausschöpfung der jährlichen Fördermittel eingehen, werden von der Gemeindeverwaltung an den Antragsteller zurückgesandt. Eine erneute Antragstellung im folgenden Haushaltsjahr ist, unter Einhaltung der Förderrichtlinien, möglich. Ein Haushaltsjahr erstreckt sich von 01.01. bis 31.12.

    6) Auf den gemeindlichen Zuschuss besteht kein Rechtsanspruch.

  2. Antragsberechtigung
    Antragsberechtigt sind natürliche Personen, die Grundstücks-/Wohnungseigentümer oder Erbbauberechtigte sind und eine Photovoltaikanlage auf dem Gebiet der Gemeinde Memmelsdorf realisieren. Falls Mieter die Genehmigung der Haus-/Wohnungseigentümer vorweisen, sind auch sie zuschussberechtigt.

  3. Antragstellung (Fristen und Verfahren)
     1) Die Maßnahme muss vor Beginn der Gemeinde Memmelsdorf angezeigt werden (Anmeldung des Vorhabens - Formblatt). Beginn der Maßnahme ist die Auftragsvergabe oder die verbindliche Bestellung. Bereits installierte Anlagen sind von der Antragstellung ausgenommen.
     
    2) Erst nach dem Bestätigungsschreiben der Gemeinde darf mit der Maßnahme begonnen werden.
     
    3) Der Zuwendungsantrag muss spätestens 6 Monate nach Inbetriebnahme der Anlage bei der Gemeinde Memmelsdorf gestellt werden (Antrag auf Zuwendung - Formblatt).
     
    4) Für die Antragstellung sind die entsprechenden Formblätter zu verwenden. Diese können im Internet unter www.memmeldorf.de heruntergeladen oder bei der Gemeinde Memmelsdorf abgeholt werden. Die ausgefüllten und unterschriebenen Anträge sind bei der Gemeinde Memmelsdorf, Rathausplatz 1, 96117 Memmelsdorf, oder per E-Mail an gemeinde@memmelsdorf.de einzureichen.
     
    5) Zuwendungsanträge werden erst bearbeitet, wenn alle Angaben und geforderten Unterlagen vollständig vorliegen. Die erforderlichen Unterlagen und Nachweise sind den jeweiligen Antragsformularen (Formblättern) zu entnehmen. Aus den Nachweisen müssen die geförderten technischen Ausführungen hervorgehen. Die Registrierung der Anlage im Marktstammdatenregister der Bundesnetzagentur ist bei dachmontierten PV-Anlagen nachzuweisen.

    6) Der Zuschuss wird nach Vorlage der Rechnung und des Nachweises der Begleichung an den Antragsteller ausbezahlt.

    7) Die Bindungsfrist der bezuschussten Anlage beträgt 5 Jahre, d. h. sie darf innerhalb dieser 5 Jahre nicht veräußert oder Außerbetrieb genommen werden, ansonsten muss der Zuschuss zurückgezahlt werden.

  4. Allgemeine Anforderungen
    Die fachgerechte Installation und Inbetriebnahme durch einen Fachbetrieb von dachmontierten PV-Anlagen sowie die Einhaltung der technischen Anschlussbedingungen und VDE-Richtlinien wird vorausgesetzt. Der Zuschuss gilt nur für Photovoltaikanlagen und Plug-In-Anlagen, die den nationalen und internationalen Normen entsprechen. Ausgeschlossen werden sowohl gebrauchte Photovoltaikanlagen als auch gebrauchte Plug-In-Anlagen. Die technischen Anschlussbedingungen des Netzbetreibers sind einzuhalten.

  5. Kumulierbarkeit
    Die Gemeinde Memmelsdorf schließt eine Förderung durch andere Fördermittelgeber (z. B. KfW, Freistaat Bayern) nicht aus. Ob sich die kommunalen Zuschüsse umgekehrt auf andere Förderungen auswirken, ist vom Antragsteller eigenverantwortlich mit den dortigen Stellen zu klären.

  6. Widerrufsmöglichkeiten
    Die Gemeinde Memmelsdorf bezuschusst Projekte nur, solange Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Da es sich um eine freiwillige Leistung handelt, wird jedes Jahr über die Weiterführung entschieden. Der bewilligte Zuschuss kann ganz oder teilweise widerrufen werden, wenn die Maßnahmen nicht entsprechend den Anforderungen ausgeführt worden sind oder der Zuschuss aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Angaben gewährt wurde. Der bereits ausbezahlte Betrag ist dann vollständig zurückzuerstatten. Die Gemeinde Memmelsdorf kann vor Ort Kontrollen durchführen.

  7. Inkrafttreten
    Die Richtlinie gilt mit Wirkung ab dem 01.08.2022 und gilt für alle Maßnahmen, die ab diesem Zeitpunkt beantragt werden.

Memmelsdorf, 28.07.2022

gez. Gerd Schneider

Erster Bürgermeister


Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Stöhr-Gehrig, Tel. 0951/4096-51 oder per E-Mail an: stoehr-gehrig@memmelsdorf.de.


hier gelangen Sie zu den Anträgen:


Anmeldung des Vorhabens vor Beginn der Maßnahme

Anmeldung auf Zuwendung _ Antrag spätestens 6 Monate nach Inbetriebnahme


Letzte Änderung: 24.08.2022 12:18 Uhr