Suche

12 Abstimmungsvorstände § 13 Ehrenamt Abschnitt 2 - Abstimmungsort und Abstimmungszeit § 14 Einteilung der Stimmbezirke und Abstimmungsräume § 15 Abstimmungstag § 16 Abstimmungsbekanntmachung Abschnitt 3 [...] durch den Abstimmungsausschuss das Abstimmungsergebnis für den Stimmbezirk fest. Der Briefabstimmungsvorstandentscheidet zusätzlich über die Zulassung oder die Zurückweisung der Abstimmungsbriefe und ermittelt [...] § 7 Entscheidung über die Zulässigkeit § 8 Ratsbegehren, Stichfrage § 9 Beanstandung Zweiter Teil Bürgerentscheid Abschnitt 1 - Abstimmungsorgane § 10 Abstimmungsleiter § 11 Abstimmungsausschuss § 12[mehr]

ihr öffentliches Wirken um die Gemeinde Memmelsdorf besonders verdient gemacht, ihre Entwicklung entscheidend beeinflusst und das Wohl der Bürgerschaft gefördert haben. Der/Die Ausgezeichnete muss nicht Bürger [...] nichtöffentlicher Sitzung im Haupt-, Kultur- und Personalausschuss vorberaten. Der Gemeinderat entscheidet abschließend in nichtöffentlicher Sitzung über die Vorschläge. Zur Verleihung ist die Zustimmung[mehr]

sind vorberatend tätig, soweit die Geschäftsordnung dies vorsieht und der Gemeinderat selbst zur Entscheidung zuständig ist. 2Im Übrigen beschließen sie anstelle des Gemeinderats (beschließende Ausschüsse) [...] ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erstreckt sich auf die Mitwirkung bei den Beratungen und Entscheidungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse. 2Außerdem können einzelnen Mitgliedern besondere Verwaltungs-[mehr]

Rechtsverordnung über die Zulassung von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Memmelsdorf vom 17.01.2013 Aufgrund von Art. 2 Abs. 3 Nr. 5 des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage[mehr]

ausgeführt werden. (4) Den zeitlichen Einschränkungen gemäß § 1 unterliegen nicht Arbeiten, die im Einzelfall zur Abwehr einer Gefahr bei Unwetter oder Schneefall oder zur Ab- wendung einer sonstigen Gefahr[mehr]

Bewerber zur Wahl vorgeschlagen, so wird die Wahl ohne Bindung an einen Bewerber durchgeführt. 2. Wahlgang, Stimmabgabe Die Wahl ist geheim; die Möglichkeit geheimer Stimmabgabe ist vom Wahl- leiter sic [...] legen. Der Wahlausschuss prüft vor Beginn des Wahlgangs, ob der Behälter leer ist. Wird der Stimmberechtigung eines Anwesenden wider- sprochen, entscheidet der Wahlausschuss. 3. Feststellung des Wahlergebnisses [...] bestimmten Beisitzer zu überge- - 3 - ben. Der Wahlausschuss prüft die Stimmberechtigung des Abstimmenden. Bei Bedarf hat die Gemeinde hierzu vor der Wahl eine Wählerliste anzule- gen. Wird die Stimmberechtigung[mehr]

Umstände i.S.d. Art. 5 Abs. 2 a KAG, entsteht die - zusätzliche – Beitragsschuld mit dem Abschluss der Maßnahme. (2) Wird erstmals eine wirksame Satzung erlassen und is t der Be i t rags tatbes tand vor dem [...] tatsächlichen Höhe zu erstatten. (2) Der Erstattungsanspruch entsteht mit Abschluss der jeweiligen Maßnahme. Schuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens des Erstattungsanspruchs Eigentümer des Grundstücks [...] Zeitpunkt der be- triebsfertigen Herstellung des Anschlusses folgt. Der Tag wird im erstmals ergehenden Bescheid bestimmt. Im Übrigen entsteht die Grundgebührenschuld mit dem Beginn eines jeden Tages in Höhe eines[mehr]

Umstände i.S.d. Art. 5 Abs. 2a KAG, entsteht die – zusätzliche - Beitragsschuld mit dem Abschluss der Maßnahme. (2) Wird erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem In- krafttreten [...] tatsächlichen Höhe zu erstatten. (2) Der Erstattungsanspruch entsteht mit Abschluss der jeweiligen Maßnahme. Schuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens des Erstattungsanspruchs Eigentümer des Grundstücks [...] ch gehaltene Viehzahl. Der Nachweis der Viehzahl obliegt dem Gebührenpflichtigen; er kann durch Vorlage des Be- scheids der Tierseuchenkasse erbracht werden. (4) Vom Abzug nach Absatz 3 sind ausgeschlossen[mehr]

technischen Gründen zwingend erforderlich ist. 2Die Gemeinde wird eine dauernde wesentliche Änderung den Wasserabnehmern nach Möglichkeit mindestens zwei Monate vor der Umstellung schriftlich bekannt geben und [...] unberührt. § 25 Anordnungen für den Einzelfall, Zwangsmittel (1) Die Gemeinde kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden Verpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall erlassen. (2) Für die Erzwingung [...] ist. 3Der Grundstückseigentümer ist vorher zu hören; seine berechtigten Interessen sind nach Möglichkeit zu wahren. 4Soll der Grundstücksanschluss auf Wunsch des Grundstückseigentümers nachträglich geändert[mehr]

keine Bestattung in der Gemeinde) 100,00 € b) Zuschlag für Bestattung am Samstag 200,00 € § 6 Sonstige Gebühren Die sonstigen Gebühren betragen für a) Zulassung entgeltlicher Arbeiten (§ 8 Friedhofssatzung)[mehr]