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rollklage kann ein Bauleitplan Gegenstand einer gerichtlichen Inzi- dentprüfung sein. Sonstige Unterlagen werden so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen bzw. für[mehr]

es für die Öffentlichkeit zugänglich ist. Feuer im rein privaten Kreis fallen hierun- ter nicht! Anmelden! Öffentliche Veranstaltungen sind in der Regel mindestens 1 Woche vorher schriftlich bei der zuständigen[mehr]

Gemeinde wer- den Gebühren nach dieser Satzung erhoben. Eine gebührenpflichtige Sondernutzung liegt bei einer (Werbe-) Anlage nicht vor, wenn sie nicht mehr als 15 cm in den Verkehrs- raum hineinragt. Auch [...] Straßenbaumaßnahmen erforderlich werden (z.B. Lichtschächte). (4) Liegt die Ausübung der Sondernutzung im öffentlichen Interesse, so kann Gebühren- freiheit oder Gebührenermäßigung gewährt werden. (5) Gebührenfreiheit [...] Sondernutzungserlaubnis erteilt ist, b) dessen Rechtsnachfolger, c) wer die Sondernutzung ausübt. (2) Geht die Sondernutzung von einem Grundstück aus, so ist Gebührenschuldner auch der Eigentümer oder[mehr]

Rechtsverordnung über die Zulassung von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Memmelsdorf vom 17.01.2013 Aufgrund von Art. 2 Abs. 3 Nr. 5 des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage[mehr]

Auslagen ist der Benutzer und derjenige, in dessen Interesse oder Auftrag die Inanspruchnahme erfolgt, sowie derjenige, der die Schuld gegenüber dem Archiv übernimmt. Mehrere Schuldner haften als Gesamtschuldner [...] Gesamtschuldner. § 2 Höhe der Gebühren, Auslagen (1) Für die Vorlage oder Versendung von Archivgut, die Erteilung mündlicher oder schriftlicher Fachauskünfte, die Erstellung von Gutachten und für sonstige Tätigkeiten [...] Brennen auf CD-Rom oder DVD 5,00 € c) Beglaubigte Kopie aus Personenstandsunterlagen: 10,00 € d) Unbeglaubigte Kopie aus Personenstandsunterlagen: 7,00 € (3) Für die Anfertigung von Reproduktionen, die nicht[mehr]

persönlichen Belangen erfolgt. § 8 Nutzungsantrag (1) 1Die Nutzung ist beim Gemeindearchiv schriftlich zu beantragen. 2Der Nutzer hat sich auszuweisen. (2) 1Im Nutzungsantrag sind der Name, der Vorname und [...] wenn das Archivgut hätte gesperrt werden müssen. (4) 1Der Antrag auf Verkürzung von Schutzfristen ist vom Nutzer schriftlich bei dem Gemeindearchiv zu stellen. 2Bei personenbezogenem Archivgut nach Absatz [...] Auswertung erforderlichen Programme. 3Zum Archivgut gehört auch Dokumentationsmaterial, das von den Gemeindearchiven ergänzend gesammelt wird. (2) Archivwürdig sind Unterlagen, die für die wissenschaftliche Forschung[mehr]

Bestattungsordnung § 9 Anzeige des Sterbefalles Erd- und Feuerbestattungen sind unverzüglich nach Beurkundung des Sterbefalles bei der Friedhofsverwaltung anzumelden. Der Anmeldung sind die erforderlichen [...] als 15 cm x 30 cm sind. Die Anträge sind durch die Nutzungsberechtigten zu stellen; der Antragsteller hat auf Verlangen sein Nut- zungsrecht nachzuweisen. (2) Den Anträgen sind dreifach beizufügen: a) [...] aller Art umgebettet werden. (4) Alle Umbettungen erfolgen nur auf Antrag und mit Zustimmung des Nutzungsbe- rechtigten; antragsberechtigt sind die Angehörigen des Verstorbenen. Die Umbet- tungen dürfen nur[mehr]

sind die im Versorgungsgebiet zuständigen Feuerwehren. 3. Anmeldung der Anlagen Die Anmeldung erfolgt gemäß dem Antragsformular „Antragsformular Trinkwasseranschluss“ der Gemeinde Memmelsdorf, jedoch spätestens [...] hierfür mailto:wasserwerk@memmelsdorf.de 5 benötigten Unterlagen werden durch den Antragsteller oder dessen Beauftragten zur Verfügung gestellt. Der Anmeldung sind folgende Planunterlagen beizufügen: - Lageplan [...] werden. 10. Wiederinbetriebnahme eines Hausanschlusses Anmeldeverfahren: Die Anmeldung erfolgt gemäß dem üblichen Verfahren der Gemeinde Memmelsdorf (Antrag Wasseranschluss) nach Fertigstellung der Kundenanlage[mehr]

sind die im Versorgungsgebiet zuständigen Feuerwehren. 3. Anmeldung der Anlagen Die Anmeldung erfolgt gemäß dem Antragsformular „Antragsformular Trinkwasseranschluss“ der Gemeinde Memmelsdorf, jedoch spätestens [...] hierfür mailto:wasserwerk@memmelsdorf.de 5 benötigten Unterlagen werden durch den Antragsteller oder dessen Beauftragten zur Verfügung gestellt. Der Anmeldung sind folgende Planunterlagen beizufügen: - Lageplan [...] werden. 10. Wiederinbetriebnahme eines Hausanschlusses Anmeldeverfahren: Die Anmeldung erfolgt gemäß dem üblichen Verfahren der Gemeinde Memmelsdorf (Antrag Wasseranschluss) nach Fertigstellung der Kundenanlage[mehr]

1 Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren Verzeichnis der Pauschalsätze Aufwendungs- und Kostenersatz setzen sich aus den jeweiligen [...] Abstellung zum Sicherheitswachdienst gemäß Art. 4 Abs. 2 Satz 1 BayFwG werden je Stunde Wachdienst pro Person für ehrenamtliche Feuerwehrdienstleistende (s. § 11 Abs. 5 AVBayFwG) 16,90 € erhoben. Bei nicht [mehr]