Suche

ersten Bürgermeister (§ 4) und 20 ehrenamt- lichen Mitgliedern. § 2 Ausschüsse (1) Der Gemeinderat bestellt zur Mitwirkung bei der Erledigung seiner Aufgaben folgende stän- dige Ausschüsse: a) den Haupt- [...] Absatz 1 Buchst. a bis c genannten Ausschüssen führt der erste Bür- germeister, einer seiner Stellvertreter oder ein vom ersten Bürgermeister bestimmtes Gemeinde- ratsmitglied. 2Ist der Erste Bürgermeister [...] vorsieht und der Gemeinderat selbst zur Entscheidung zuständig ist. 2Im Übrigen beschließen sie anstelle des Gemeinderats (beschließende Ausschüsse). (4) Das Aufgabengebiet der Ausschüsse im Einzelnen[mehr]

*Öffentliche Tätigkeit Die Trinkwasserbereitstellung für einen unbestimmten, wechselnden und nicht durch persönliche Beziehungen verbundenen Personenkreis. Hinweis: Ordnungswidrig im Sinne des §73 Abs[mehr]

Infektionsschutzgesetzes handelt, wer entgegen §17 Abs.2 Satz 2 oder 3 eine Leitung oder eine Entnahmestelle nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig kennzeichnet Formularstand: 01.Nov. 2011 Meldeformular [...] NICHT-Trinkwasseranlage gemäß § 13 Abs.4 TrinkwV in der jeweils gültigen Fassung Grund der Meldung: Entnahmestellen der Nicht-Trinkwasseranlage sind im Haushalt installiert Errichtung einer NICHT-Trinkwasseranlage [...] Telefonnummer: E-Mail (freiwillig): Bemerkungen / sonstige Hinweise: Weitere Angaben: Sind die Entnahmestellen, welche nicht für den menschlichen Gebrauch bestimmt sind, dauerhaft als solche gekennzeichnet[mehr]

ussleitung fertiggestellt und dessen Trasse wieder verdichtet sein. Bei Anwendung eines Wasserzählerschachtes kann die Erstellung des Hausanschlusses erst nach vollständiger Fertigstellung des Wasserz [...] eitung ist mit gewaschenem Flusssand herzustellen. - Rohrbettung min. 0,1 m - Rohrüberdeckung min. 0,2 m Die Herstellung des Rohrgraben sowie die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes der Oberfläche [...] mailto:wasserwerk@memmelsdorf.de 5 benötigten Unterlagen werden durch den Antragsteller oder dessen Beauftragten zur Verfügung gestellt. Der Anmeldung sind folgende Planunterlagen beizufügen: - Lageplan mit[mehr]

haften als Gesamtschuldner. § 3 Fälligkeit Der Aufwendungs- und Kostenersatz wird einen Monat nach Zustellung des Bescheids zur Zahlung fällig. § 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.06.2023 in Kraft[mehr]

Feuerwehrdienstleistender wird ein Stundensatz von 28,00 € berechnet. 4.2. Sicherheitswachen Für die Abstellung zum Sicherheitswachdienst gemäß Art. 4 Abs. 2 Satz 1 BayFwG werden je Stunde Wachdienst pro Person[mehr]

Eingruppierungen durch neue Aufgabenstellungen. Der Entwurf des Stellenplanes 2023 mit dem Stellenumfang von 52,33 Stellen (Vorjahr: 54,51) und der Stellenminderung in Höhe von 2,18 Stellen wurde vom Haupt-, Kultur- [...] Verabschiedung der Haushaltssatzung 2023 empfohlen. Die tatsächliche Besetzung lag lt. Stellenplan am 30.06.2022 bei 47,06 Stellen. Defizitbeteiligungen Kindertageseinrichtungen Die Gemeinde hat mit dem Ortsca [...] alt von 28.946.500 €. Haushaltsvergleich 2017 – 2023 Die Ansatzermittlung für die einzelnen Haushaltsstellen erfolgt grundsätzlich durch die Fachbereiche (in den Einzelplänen des Haushaltsplanes mit FB[mehr]

anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 40 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. 2Stellt der Grundstückseigentümer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benac [...] Grundstücksanschlüsse (= Hausanschlüsse) sind die Wasserleitungen von der Abzweigstelle der Versorgungsleitung bis zur Übergabestelle; sie beginnen mit der Anschlussvorrichtung und enden mit dem Ausgangsventil [...] der Anlage. 2Dies gilt nicht, wenn sie bei einer Überprüfung Mängel festgestellt hat, die eine Gefahr für Leib oder Leben darstellen. § 13 Abnehmerpflichten, Haftung (1) 1Der Grundstückseigentümer und[mehr]

skosten gesetzlich verpflichtet ist, b) wer den Antrag auf Benutzung der Bestattungseinrichtung gestellt hat, c) wer das Nutzungsrecht an einer Grabstätte erwirbt, d) wer den Auftrag zu einer Leistung [...] zuzüglich Ausbaukosten bei Neuvergabe (5) Bei Nutzung von Urnenkammern entstehen einmalige Herstellungskosten von 339,00 €. (6) Eine Verlängerung des Grabnutzungsrechts für die Dauer einer weiteren Ruhefrist [...] Urnenkammer 100,00 € Sofern bei Bestattungen nach Buchst. a) bis d) von der Gemeinde keine Träger gestellt werden, ermäßigen sich die Bestattungsgebühren um 90,00 €. (2) Sonstige Gebühren a) Benutzung der[mehr]

Mehrkosten trägt der Antragsteller. Bei nicht ordnungsgemäßer Ausführung der Arbeiten kann die Benutzung des Anschlusses untersagt werden o die Gemeinde von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen ist, die sich [...] mer ☐ Kläranlage ☐ zum Akt Gemeinde Memmelsdorf Rathausplatz 1 96117 Memmelsdorf Antrag auf ☐ Herstellung ☐ Änderung ☐ Erneuerung eines Kanalanschlusses an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalisation) [...] bereits bis zur Grundstücksgrenze verlegt zum Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Herstellung eines Anschlusskanals zwischen Straßenkanal und Grundstücksgrenze Stand 11/23 Seite 2 von 2 Angaben[mehr]