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zu sei- nem Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Sie haben gemäß § 36 Absatz 2 Satz 1 BMG das Recht, der Datenübermittlung nach [...] Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personal- management der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März[mehr]

beantragt. Es ist mir/uns bekannt: 1. Alle Herstellungs-, Änderungs- und Stilllegungsarbeiten dürfen ausschließlich nur von den Mitarbeitern der Wasserversorgung der Gemeinde Memmelsdorf ausgeführt werden! Diese [...] ausführenden Installateurs, sowie eines aussagekräftigen Nachweises einer Spitzenbedarfsberechnung bearbeitet werden! Stand 12//22 Seite 3 von 3 Betreiben Sie auf dem o.g. Grundstück eine Regenwasser- und/oder [...] sowie die AVBWasserV, TrinkwV und den technischen Anschlussbedingungen in der jeweils gültigen Fassung. ___________________________ __________________________________ Ort, Datum Unterschrift des / der[mehr]

Gesetz vom 09.05.2006 (GVBl. S. 190), erlässt die Gemeinde Memmelsdorf folgende Rechtsverordnung: § 1 Betrieb von Autowaschanlagen 1. In der Gemeinde Memmelsdorf dürfen Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen [...] Weihnachtsfeiertag, § 2 Inkrafttreten Diese Rechtsverordnung tritt am Tag nach ihrer amtlichen Bekanntmachung in Kraft. Memmelsdorf, 17.Januar 2013 Gemeinde Memmelsdorf Johann Bäuerlein Erster Bürgermeister [...] in der GR-Sitzung vom 16.01.2013, Top 4 ö II. Verordnung ausgefertigt am 17.01.2013 III. Amtl. Bekanntmachung im Mitt.Blatt Nr. 4 vom 25.01.2013 IV. VO ans LRA zur Kenntnisnahme am 22.01.2013[mehr]

Aufgrund des Art. 51 Abs. 4 und 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Oktober 1981 (BayRS 91-1-I), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 23. Dezember [...] angrenzt. § 8 Aufteilung der Reinigungsarbeiten bei Vorder- und Hinterliegern (1) Es bleibt den Vorder- und Hinterliegern überlassen, die Aufteilung der auf sie treffenden Arbeiten untereinander durch Vereinbarung [...] Nr. 1 BayStrWG oder des § 1 Abs. 4 Nr. 1 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in der jeweiligen Fassung. Hierzu gehören insbesondere die Fahrbahnen, die Trenn-, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen,[mehr]

1973 (BGBl. I S 965) und des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1972 (GVB1. S 349) folgende Satzung: § 1 Die Grundsteuerkleinbeträge werden [...] den 31. Dezember 1973 Gemeinde 1. Bürgermeister beschlossen: GR-Sitzung 11.12.73, TOP 4 ö Amtl. Bekanntmachung: Mitteilungsblatt Nr. 51 v. 21.12.73[mehr]

vom 21. August 1981 (GVBl S. 344) und des Art-. 2 des Kommunal- abgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Februar 1977 (GVBl S 82) erläßt die Gemeinde Memmelsdorf folgende Satzung §1 Ab [...] 52-632/2.2 recht- saufsichtlich genehmigt. III. Amtliche Bekanntmachung im Mitt.Blatt Nr. 25 v. 22.06.1990. Vorstehende Satzung ist die aktuelle Fassung. Sie enthält die Ursprungssatzung vom 31.05.1990 sowie [...] für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter Aktuelle Fassung Aufgrund des Art: 8 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengeset- zes (BayAbwAG) vom[mehr]

werden Arbeitsstundenkosten berechnet. Die Kosten betragen für jede volle Stunde Einsatz einer Hand-Membran-Pumpe 23,85 € einer Tauchpumpe 30,86 € eines Wassersaugers 65,31 € 4. Personalkosten Personalkosten [...] Aufwendungs- und Kostenersatz setzen sich aus den jeweiligen Sachkosten (Nrn. 1 bis 3) und den Personalkosten (Nr. 4) zusammen. 1. Streckenkosten Die Streckenkosten betragen für jeden angefangenen Kilometer[mehr]

lar einer zusätzlichen NICHT-Trinkwasseranlage gemäß § 13 Abs.4 TrinkwV in der jeweils gültigen Fassung Grund der Meldung: Entnahmestellen der Nicht-Trinkwasseranlage sind im Haushalt installiert Errichtung [...] Errichtung einer NICHT-Trinkwasseranlage zum: Inbetriebnahme einer Anlage zum: Laufender Betrieb seit: Stilllegung einer bestehenden Anlage zum: Übergang des Eigentums oder Nutzungsrechts zum: Angaben zur [...] Errichtung einer NICHTTrinkwasseranlage zum: Off Inbetriebnahme einer Anlage zum: Off Laufender Betrieb seit: Off Stilllegung einer bestehenden Anlage zum: Off Übergang des Eigentums oder Nutzungsrechts[mehr]

2011 Meldeformular einer Trinkwasser-Installation bei öffentlicher Tätigkeit* gemäß § 13 Abs.2 Nr.5 TrinkwV in der jeweils gültigen Fassung Grund der Meldung: Errichtung einer Anlage zum: Inbetriebnahme einer [...] *Öffentliche Tätigkeit Die Trinkwasserbereitstellung für einen unbestimmten, wechselnden und nicht durch persönliche Beziehungen verbundenen Personenkreis. Hinweis: Ordnungswidrig im Sinne des §73 Abs[mehr]

sich durch ihr öffentliches Wirken um die Gemeinde Memmelsdorf besonders verdient gemacht, ihre Entwicklung entscheidend beeinflusst und das Wohl der Bürgerschaft gefördert haben. Der/Die Ausgezeichnete [...] Ersten Bürgermeister zuzuleiten. Sie werden in nichtöffentlicher Sitzung im Haupt-, Kultur- und Personalausschuss vorberaten. Der Gemeinderat entscheidet abschließend in nichtöffentlicher Sitzung über die [...] die Gemeinde Memmelsdorf zurückzugeben. § 12 Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer amtlichen Bekanntmachung in Kraft. Memmelsdorf, 21.07.2016 Gemeinde Memmelsdorf gez. Gerd Schneider Erster Bürgermeister[mehr]